Dies geht aus dem heute veröffentlichten Jahresbericht 2017 (
http://www.epo.org/annual-report2017) des EPA hervor. Die Zahl der Anmeldungen aus der Bundesrepublik beim EPA ist gegenüber 2016 um 1,9% auf 25.490 gestiegen. Damit stammt rund jede dritte Patentanmeldung in Europa von einem deutschen Unternehmen.
Die meisten Anmeldungen stellten die deutschen Unternehmen in den Technologiefeldern "Elektrische Maschinen, Geräte und Energie", Transport sowie Messtechnik. Mit einem Anmeldewachstum von 4,5% steht Bayern sowohl bei den patentaktivsten Bundesländern als auch den europäischen Technologieregionen wieder an erster Stelle.
Insgesamt wurden 2017 beim EPA rund 166.000 Patentanmeldungen eingereicht. Das bedeutet eine Steigerung von 3,9% gegenüber dem Vorjahr und einen neuen Höchstwert. Die Zahl der Anmeldungen aus den 38 Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation (EPO /
https://www.epo.org/about-us/foundation/member-states_de.html) stieg um 2,8% und machte 47% des Gesamtvolumens aus.
"In Bezug auf Patente war 2017 ein positives Jahr für Europa", sagt EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Die wachsende Nachfrage nach europäischen Patenten bestätigt Europas Attraktivität als führender Technologiemarkt. Auch europäische Unternehmen meldeten mehr Patente an als jemals zuvor. Das ist ein Ausdruck sowohl ihrer Innovationskraft als auch ihres Vertrauens in unser Leistungsangebot.
Das EPA hat adäquat auf die anhaltende Nachfrage reagiert - mit Maßnahmen für größere Effizienz bei Produktion, Produktivität und der Einhaltung der Zeitvorgaben im Verfahren. Gleichzeitig haben wir die Qualität bei Produkten und Dienstleitungen weiter verbessert und die Rückstände bei den anhängigen Verfahren reduziert. Großer Dank gebührt deshalb den Mitarbeitern des Europäischen Patentamts für ihr herausragendes Engagement, welches das bisher beste Leistungsergebnis in der Geschichte des EPA ermöglicht hat."
Regionenvergleich: fünf Bundesländer in den Top 10 Europas
Im Bundesländerranking belegte Bayern den ersten Platz vor Baden Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz. Die Stärke der deutschen Bundesländer spiegelt sich auch im Europavergleich wieder. Hier lag Bayern (+4,5%) erneut vor der Ile-de-France - der Region Paris - auf Platz 1, Baden-Württemberg (+3,2%) und Nordrhein-Westfalen (+0,6%) nehmen die Plätze 3 und 4 ein. Hessen folgt auf Rang 6, Rheinland-Pfalz auf 9.
Bei den deutschen Städten stand München an der Spitze mit einem Zuwachs (+2%) und mehr als doppelt so vielen Patentanmeldungen im Vergleich zum zweitplatzierten Stuttgart (+5,6%). Mit großem Abstand folgt Frankfurt am Main. Auf Rang 4 steht Köln, das - zwar von einem niedrigeren Ausgangsniveau ausgehend - einen Zuwachs von 46,4% erreichte.
Computertechnik und Digitale Kommunikation mit zweistelligem Plus auf dem Vormarsch
Die wachstumsstärksten Felder der Bundesrepublik sind mit einem Zuwachs von 15,4% die Digitale Kommunikation und mit einem Plus von 20,2% die Computertechnik.
Das bestätigt auch eine EPA-Studie zum Thema "Patente und die Vierte Industrielle Revolution (4IR)": Deutschland gehört bei 4IR-Innovationen zu Europas Spitze. 40-45% aller europäischen Erfindungen aus europäischen Ländern kommen aus Frankreich und der Bundesrepublik, mit einem deutlichen Vorsprung für Deutschland in den Bereichen Software und Konnektivität.
Das Segment mit der größten Anzahl an Patentanmeldungen beim EPA (+6,2%) bleibt die Medizintechnik. Deutschland steht in diesem Sektor nach den USA mit einem Zuwachs von 2,1% auf Platz 2 der anmeldeaktivsten Länder.
Deutschland mit breit abgestütztem Patentportfolio
Deutsche Firmen waren in neun der zehn anmeldestärksten Technologiefelder innerhalb der Top 10 der Patentanmelder vertreten. Zwei Bereiche führten sie an: In der Organischen Feinchemie standen Bayer auf Rang 1, BASF auf 2. Die erste Position bei der Messtechnik nahm Siemens ein, Robert Bosch folgte auf Platz 3. Im Sektor Arzneimittel gingen die Plätze 2 und 3 an Merck bzw. Bayer.
Im Technologiefeld Transport war Deutschland führend. In den Top 10 der Anmelder waren drei deutsche Firmen vertreten: Robert Bosch, Continental und Siemens belegten Platz 2, 4 bzw. 6.
Im Bereich Fahrzeuge waren 2017 Reifenhersteller und Automobilzulieferer führend, während die Autobauer Rückgänge zu verzeichnen hatten. Continental stand im Sektor Fahrzeuge auf Platz 1 und legte dort bei Reifen, Bremsen, Ausrüstung sowie Hybrid- und Fahrassistenzsysteme zu. Robert Bosch - im Gesamtranking Fahrzeuge auf Platz 4 - verzeichnete in dem Segment ein Wachstum von insgesamt 69,9%. Dabei stieg die Zahl der Patentanmeldungen des Unternehmens bei Hybrid/Fahrassistenzsystemen besonders stark.
Siemens auf Platz 2 im EPA-Anmelderranking
Mit Huawei steht das erste Mal in der Geschichte des EPA ein chinesisches Unternehmen an der Spitze der Firmen mit den meisten europäischen Patentanmeldungen. Dank dem mit 18,7% bedeutendsten Anmeldezuwachs unter den zehn anmeldestärksten Unternehmen rückte Siemens vom sechsten Platz auf den zweiten vor, gefolgt von LG, Samsung und Qualcomm. Im deutschen Ranking liegt Siemens deutlich vor Robert Bosch und BASF; auf den Plätzen 4 und 5 rangieren Bayer und Continental.
Nachfrage nach europäischen Patenten steigt auf breiter Front
Die anmeldestärksten Länder waren 2017 die USA, Deutschland, Japan, Frankreich sowie China. China überholte mit einem Anstieg in zweistelliger Höhe (+16,6%) die Schweiz und stieg zum ersten Mal in die Riege der 5 größten Anmeldeländer auf.
Japan verzeichnete nach mehreren Jahren rückläufiger Zahlen wieder ein Plus von 3,5%. Auch die USA kehrten zum Anmeldewachstum (+5,8%) zurück, nach einem Rückgang der Anmeldungen im Jahr 2016, der jedoch auf die Änderungen im US-Patentgesetz von 2013 zurückzuführen war.
Spitzenreiter unter den europäischen Volkswirtschaften mit einem geringeren Anmeldevolumen sind Dänemark (+13,1%), Österreich (+8,2%), Spanien (+7,4%) und Schweden (+4,9%).
Die Analyse der Herkunft der Patentanmeldungen in den größten Technologiefeldern ergab, dass einige Länder, besonders China und Südkorea, hohe Anmeldezahlen in einigen wenigen bestimmten Bereichen aufweisen, insbesondere im Sektor Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT). Bei anderen Volkswirtschaften - dazu gehören die meisten EPO-Mitgliedsstaaten, die USA und Japan - sind die Patentanmeldungen breiter auf verschiedene Technologiefelder verteilt.
Pro-Kopf-Ranking: Schweiz meiste Anmeldungen pro Million Einwohner
Im Pro-Kopf-Ranking führt 2017 erneut die Schweiz mit 884 Anmeldungen pro Million Einwohner. Deutschland (316) folgt auf Platz 6 als erstes Land mit über 20 Millionen Einwohnern. Japan - auf dem neunten Platz - bleibt das bestplatzierte außereuropäische Land im EPA-Ranking; es liegt mit 172 deutlich vor dem EU-Durchschnitt von 134.
EPA Performance weiter verbessert
Als Reaktion auf die rasch wachsende Nachfrage nach seinen Dienstleistungen hat das EPA im Berichtsjahr seine Produktivität und Produktion weiter erhöht. Dabei wirkten sich auch die internen Reformen positiv aus, die in den letzten Jahren zur Verbesserung von Qualität und Effizienz im Amt umgesetzt wurden. So konnten die Patentprüfer des EPA die Zahl der durchgeführten Patentrecherchen, Sachprüfungs- und Einspruchsverfahren um 4,6% auf die neue Höchstmarke von mehr als 414 000 (2016: 396 000) steigern. Seit 2015 hat das EPA mehr Verfahren zu seinen Arbeitsprodukten abgeschlossen, als neue beantragt worden sind. Infolgedessen gelang es dem EPA seinen Arbeitsvorrat zwischen Januar 2015 und Dezember 2017 - gemessen in Monaten an anhängigen Arbeitsschritten im Verfahren - um 27% zu senken.
Aufgrund seiner verbesserten Produktion konnte das EPA mit der Veröffentlichung von rund 105 600 erteilten europäischen Patenten pro Jahr eine neue Höchstmarke verbuchen. Dies entspricht einem Anstieg von 10,1% gegenüber 2016 (2016: 95 900). Die Gründe für diesen Anstieg liegen unter anderem in der Umsetzung neuer Arbeitsabläufe, die eine rasche Erteilung jener Patente ermöglichen, die sich bereits in einem frühen Verfahrensstadium als vorschriftsgemäß erweisen.
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