Digitaler Wandel und Innovation in Europa

einschneidende Veränderungen mit sich. Das macht sich
auch in der Europäischen Union bemerkbar: Technologische Innovationen
verändern nicht nur den Alltag von Millionen von Menschen, sondern sorgen auch für Umwälzungen auf vielen Märkten. Als politisches Handlungsfeld wird die digitale Welt für die EU daher immer wichtiger.

Ein Kontinent vernetzt und verändert sich: Bereits seit 2010 ist die Digital- und Innovationsagenda Teil der Anstrengungen der Europäischen Union. Bis 2020 will die Staatengemeinschaft für die Menschen in ihren Mitgliedstaaten ein faires, offenes und sicheres digitales Umfeld schaffen. Auch Unternehmen sollen profitieren, etwa von einer gesteigerten Innovationsfähigkeit des europäischen Wissenschaftsstandortes.

Der Binnenmarkt und die Digitalisierung
Eine zentrale Rolle spielt in der EU-Agenda die Umsetzung des digitalen Binnenmarktes, der die nationalen Märkte der Mitgliedstaaten zu einem einzigen Markt verschmelzen soll. Die Verbraucher sollen digitale Waren und Dienstleistungen leichter in Anspruch nehmen können; beim Online-Kauf haben sie künftig die gleichen Rechte wie im stationären Handel.

Das Wachstumspotential der Digitalwirtschaft soll ausgeschöpft werden. Als Resultat erhofft sich die EU mehrere Hunderttausend Arbeitsplätze und einen Zuwachs der Wirtschaftsleistung um mehr als 400 Milliarden Euro. Auch mit Themen wie einer Neufassung des Urheberrechtes oder der Cybersicherheit beschäftigen sich die EU-Institutionen in diesem Zusammenhang.

Hohe politische Priorität genießt außerdem der Ausbau des Breitbandnetzes: Mit neuen Vorschriften zur Kostensenkung, überarbeiteten Leitlinien zur Förderung des Breitbandausbaus durch die Mitgliedsstaaten und einer Neufassung ihrer Telekommunikationsrichtlinien will die EU ihren rund 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zum Internet erleichtern.

Innovation und Digitalisierung gehen dabei Hand in Hand: Besonderen Fokus legt die EU auf Schlüsseltechnologien wie beispielsweise Robotik, die an der Schnittstelle zwischen Digitalisierung und Forschung stehen.

Ein innovatives Europa über Ländergrenzen hinweg
Als eines der wichtigsten Ziele ihrer Innovationspolitik will die EU bis 2020 erreichen, dass die Mitgliedsstaaten drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung investieren. Bis zu 3,7 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze und eine Steigerung des jährlichen BIP um fast 800 Milliarden Euro erhofft sich die Staatengemeinschaft davon.

Zentraler Baustein der EU-Forschungsförderung ist das Programm "Horizont 2020": Mit einem Gesamtvolumen von rund 80 Milliarden Euro werden von 2014 bis 2020 neben der Spitzenforschung auch Investitionen in Schlüsseltechnologien gefördert. Auch Lösungsansätze
zu gesellschaftlichen Problemen wie dem Klimawandel oder der Überalterung der Gesellschaft werden gezielt gefördert. Koordiniert werden die Horizont-Maßnahmen durch den Europäischen Forschungsrat. Ab 2021 soll das Programm durch den Nachfolger "Horizon Europe" abgelöst werden. Für die Jahre 2021 bis 2027 sind dabei Fördermittel in Höhe von 100 Milliarden Euro vorgesehen.

Die EU plant außerdem einen europäischen Forschungsraum, der die Forschungsaktivitäten der Mitgliedsländer effektiver vernetzen und somit grenzüberschreitende Forschung verstärken soll.

Die europäischen Innovationsführer
Seit 2010 veröffentlicht die Europäische Kommission den Europäischen Innovationsanzeiger. Er listet die innovativsten europäischen Länder auf und gibt einen Ausblick auf die Innovationsfähigkeit der Union. Basierend auf 27 Indikatoren in vier Kategorien war Schweden 2018 der
innovativste Mitgliedsstaat 2018. Dänemark folgte auf Platz 2.

Seit 2010 ist der Innovationsgrad der EU um 5,8 Prozent gestiegen - damit bewegt sich die Innovationsfähigkeit in der EU auf einem ähnlichen Niveau wie in anderen westlichen Ländern. Die Felder mit den höchsten Innovationszuwächsen sind dabei der Breitbandzugang, das
Personalwesen und die erhöhte Attraktivität der Forschungslandschaft.

Die Rolle des Europäischen Parlaments
Das Europäische Parlament spielt als Co-Gesetzgeber in Digital- und Forschungsfragen eine wichtige Rolle. So stützt das Parlament den Forschungs- und Innovationsstandort nicht zuletzt über sein Mitspracherecht in den Haushaltsverhandlungen. Insbesondere in Fragen
der Digitalisierung vertritt das Parlament die Position, dass allen EU-Bürgern der gleiche Zugang zum Internet und ein umfassender Datenschutz gewährleistet werden - Themen, die auch vor den Europawahlen für viele Menschen von Bedeutung sind.